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Der digitale „Tag der Städtebauförderung“ 2021

Informationen der Großen Kreisstadt Marienberg zum Coronavirus (COVID-19)

Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen

Corona-Schnelltest-Angebot in der Löwen-Apotheke

Online-Terminvergabe im DRK-Testzentrum möglich

Impfangebot für weitere Menschen in Sachsen

Information zu Höhenfeuern

Plakat zur Coronaschutzimpfung

Click & Collect-Service unserer lokalen Anbieter (Bild anklicken)

Über den virtuellen Rundgang finden Sie unter "Bummeln und Genießen" viele Einzelhändler mit ihren Online-Shops.

Die Regeln der bundesweit einheitlichen Notbremse im Überblick. © Bundesregierung

Alle Informationen zur Lage im Freistaat Sachsen und die Festlegungen der Staatsregierung finden Sie unter www.coronavirus.sachsen.de

Das Rathaus mit Bürgerbüro bleibt bis auf Weiteres für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen.
Nehmen Sie bitte notwendige Absprachen mit der Verwaltung vorrangig per E-Mail oder Telefon wahr. Für dringend erforderliche Absprachen können zu den sonst geltenden Öffnungszeiten Termine vereinbart werden.
Tel.: 03735 602-0 oder E-Mail post@marienberg.de | Für Anfragen und telefonische Terminvereinbarungen ist das Bürgerbüro zu den sonst geltenden Öffnungszeiten unter 03735 602-136 zu erreichen.

05.05.2021
Kabinett hat neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen

Die neue sächsische Corona-Schutzverordnung tritt am 10. Mai 2021 in Kraft und gilt bis zum 30. Mai 2021. Die sächsische Corona-Schutzverordnung greift bei einer Inzidenz-Unterschreitung von 100 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt. Ansonsten gilt die bundesweite »Notbremse«.

Vollständig Geimpfte werden zukünftig Personen gleichgestellt, die einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können. Genesene erhalten in den sechs Monaten nach Genesung ebenfalls diesen Status bzw. 14 Tage nach Erhalt der ersten Impfdosis auch darüber hinaus.

Neben dem 7-Tage-Inzidenzwert bleibt mit der maximalen Bettenkapazität von 1.300 mit COVID-19-Patienten belegten Betten auf der Normalstation ein zweiter Faktor erhalten, dessen Unterschreitung Grundbedingung für alle Lockerungen ist.

 

Ausführliche Informationen zu den geltenden Regelungen der bundeseinheitlichen "Notbremse" und der Corona-Schutz-Verordnung in Sachsen sind übersichtlich unter >> "Wir gegen Corona" << beim Freistaat Sachsen zusammengestellt.

 


23.04.2021
Das Landratsamt informiert: Corona-Notbremse ab 24. April 2021 im Erzgebirgskreis automatisch wirksam
Bundestag und Bundesrat haben den Weg für das 4. Bevölkerungsschutzgesetz freigemacht. Im Bundesinfektionsschutzgesetz wurde eine bundesweit verbindliche Corona-Notbremse eingeführt. Sie gilt automatisch, bei der Feststellung von Sieben-Tage-Inzidenzen von über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen.
Im Erzgebirgskreis liegt die Sieben-Tage-Inzidenz zum in Kraft treten des Gesetzes am heutigen Tag, 23. April 2021, bei 346,6. Die Inzidenzen der vergangenen drei Tage: 22.04.2021 – 309,3; 21.04.2021 – 322,1; 20.04.2021 – 323,6; jeweils laut RKI. Somit greifen die entsprechenden Maßnahmen des Bundesinfektionsschutzgesetzes ab 24. April 2021.
Der Erzgebirgskreis als zuständige Behörde nach § 1 Absatz 1 Satz 1 der IfSG gibt bekannt, dass ab dem 24. April 2021 die entsprechenden Maßnahmen nach § 28b Absatz 1 und 3 IfSG gelten. Die Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt des Erzgebirgskreises, Ausgabe 34/2021 vom 23.04.2021 unter www.erzgebirgskreis.de/bekanntmachungen

Wesentliche Kernpunkte der Corona-Notbremse (dies stellt nur einen Auszug dar, es gelten die entsprechenden Gesetze und Verordnungen von Bund und Land):

Kontaktbeschränkungen:
Private Zusammenkünfte nur noch für Angehörige eines Hausstandes mit einer weiteren Person. Kinder bis einschließlich 14 Jahre zählen nicht mit.

Ausgangsbeschränkung:
Der Aufenthalt außerhalb der Wohnung bzw. des Grundstückes ist von 22 Uhr bis 5 Uhr des Folgetages untersagt. Ausnahmen wie bspw. Berufsausübung, Versorgung von Tieren, Sport allein bis 24 Uhr, sind definiert.

Einzelhandel (erweiterter täglicher Bedarf):
Begrenzte Kundenanzahl je nach Größe des Geschäfts. Schließung von u.a. Baumärkten (Abholung von vorbestellter Ware in Ladengeschäften weiter zulässig – click & collect)

Auch die Verschärfungen für Schule und Kitas (kein Präsenzunterricht bei Überschreitung des Schwellenwertes von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, Regelbetreuung in Kitas und Kindertagespflege untersagt; mögliche Ausnahmen: Abschlussklassen und Förderschulen) und Handel (kein Terminshopping - click & meet - mit negativem Testergebnis bei Überschreitung des Schwellenwertes von 150 an drei aufeinanderfolgenden Tagen) kommen zur Anwendung.

Link: Informationen zur Corona-Notbremse von der Bundesregierung
Link: Der Freistaat Sachsen informiert zu den geltenden Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Schutz-Verordnung
Download: Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Vom 22. April 2021

Die Allgemeinverfügung des Erzgebirgskreises „Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Inzidenzunabhängige Lockerungsmaßnahmen vom 03.04.2021“ tritt daher mit Ablauf des 23.04.2021 außer Kraft.

www.erzgebirgskreis.de/coronavirus



Die für Sachsen geltenden Regelungen finden Sie zusammengefasst unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/wir-gegen-corona-8251.html

(Pressemitteilung des SMS vom 22.04.2021)
Nach Beschluss des Bundestages tritt das geänderte Infektionsschutzgesetz des Bundes am 23. April 2021 in Kraft. Der Bundesrat verzichtete in seiner heutigen Sitzung darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Sachsen hat eine Protokollerklärung abgegeben.
Das geänderte Bundesgesetz gilt unmittelbar im gesamten Freistaat Sachsen.
Es sieht insbesondere inzidenzabhängige Maßnahmen vor:

a)           Sieben-Tage-Inzidenz über 100:
Wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt über der Marke von 100 liegt, gelten ab dem übernächsten Tag folgende Maßnahmen. Da dies flächendeckend im Freistaat Sachsen der Fall ist, ab 24. April 2021 insbesondere:

  • Private Zusammenkünfte sind nur noch zwischen Angehörigen eines Hausstandes mit einer weiteren Person zulässig. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres, die zum Haushalt gehören, werden dabei nicht mitgezählt.
  • Zwischen 22 und 5 Uhr gilt eine Ausgangssperre, von der nur wenige Ausnahmen bestehen.
  • Freizeiteinrichtungen/ -angebote und Ladengeschäfte (auch Baumärkte), die nicht der Grundversorgung dienen, sind ausnahmslos geschlossen zu halten. Es bleibt aber weiterhin click-and-collect inzidenzunabhängig sowie click-and-meet mit tagesaktuellem Negativtest und Kontaktnachverfolgung bis zu einer Inzidenz von 150 möglich.
  • Ausübung von Sport wird beschränkt. Es ist nur kontaktloser Individualsport nur allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes zulässig. Kontaktfreier Sport in Gruppen von max. fünf Kindern bis zur_Vollendung des 14. Lebensjahres darf stattfinden. In diesem Fall muss jedoch das Trainingspersonal einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen können.
  •  Theater, Opern, Museen, Kinos, mit Ausnahme von Autokinos, und Zoos bleiben geschlossen. Im Falle von Zoos und botanischen Gärten können diese ihre Außenflächen weiterhin öffnen, sofern ein Hygienekonzept vorliegt und die Besucher benötigen ein negatives tagesaktuelles Testergebnis.
  • Gaststätten und Speiselokalen ist die Öffnung untersagt und die Abholung zuvor bestellter Speisen nur zwischen 5 bis 22 Uhr möglich.
  • Touristische Übernachtungen bleiben unzulässig.
  • Körpernahe Dienstleistungen – mit Ausnahme medizinisch notwendiger oder seelsorgerischer Behandlungen sowie Friseursalons und Fußpflege – sind untersagt. Die Testpflicht für Kunden beim Friseurbesuch und der Fußpflege besteht weiterhin.
  • Im Öffentlichen Personennah- und Fernverkehr soll eine pro Fahrzeug eine Maximalbelegung von 50 Prozent der regulären Kapazität angestrebt werden.
  • Modellprojekte sind nicht mehr zulässig.

b)           Sieben-Tage-Inzidenz über 150:

  • Wegfall von Click-and-Meet-Möglichkeit (Einkaufen mit Termin)

Sobald der 7-Tage-Inzidenzwert an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterhalb der Schwelle von 100 oder 150 liegen, treten die oben genannten Maßnahmen ab dem übernächsten Tag außer Kraft.

Die Länder können über die genannten Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes hinaus eigenständig verschärfende Regelungen erlassen. Sofern die bestehenden sächsischen Regelungen in der aktuell gültigen Corona-Schutz-Verordnung über die Regelungen des Bundes hinausgehen, haben diese weiter Bestand. Das Gleiche gilt für Bereiche, die nicht durch Bundesrecht geregelt wurden. So gelten z.B. weiterhin die Ausgangsbeschränkungen am Tage und das Alkoholverbot.
Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 29. März 2021 ist in folgenden wesentlichen Punkten weiterhin gültig:

  • Kontaktbeschränkungen im nicht privaten Bereich
  • Testpflichten
  • Regelungen zum Besuchs und Betretungsrecht in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens
  • Maßnahmen der kommunalen Behörde
  • Regelungen zu Versammlungen

Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten, wenn dem keine zwingenden betrieblichen Gründe entgegenstehen, inzidenzunabhängig anbieten, ihrer Beschäftigung im Home-Office nachzugehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen.

Über die Regelungen für die Schulen informiert das Kultusministerium gesondert.
Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung, die noch bis einschließlich 9. Mai 2021 gilt, wird aktuell überarbeitet und an die geänderte Rechtslage angepasst.
www.coronavirus.sachsen.de

 

Bundesnotbremse führt zu Schul- und Kitaschließungen
(Pressemitteilung des SMK vom 22.04.2021)

Nach dem Beschluss des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes (Novelle des Infektionsschutzgesetzes) und dessen Inkrafttreten am Freitag, den 23.04.2021 müssen voraussichtlich bereits am kommenden Montag in weiten Teilen Sachsens Schulen und Kindertageseinrichtungen wieder schließen. Nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes ist ab einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 auf 100.000 Einwohner grundsätzlich in allen Schularten Wechselunterricht vorgeschrieben. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 165 ist nur noch Distanzunterricht erlaubt, Kindertageseinrichtungen müssen geschlossen werden und dürfen nur noch eine Notbetreuung anbieten. Aktuell liegt die Sieben-Tage-Inzidenz lediglich in den Kreisfreien Städten Dresden und Leipzig sowie den Landkreisen Leipziger Land und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unterhalb von 165.

Ausnahmen gibt es lediglich für die Schülerinnen und Schüler an den Förderschulen und in den Abschlussklassen. Hierzu zählen auch die 4. Klassen an den Grundschulen. Diese Kinder und Jugendlichen können ihre Schulen auch oberhalb der 165er Inzidenz besuchen. Bei ansonsten geschlossenen Einrichtungen wird für Kinder bestimmter Personen- und Berufsgruppen in den Grund- und Förderschulen eine Notbetreuung eingerichtet.

Die rechtlichen Vorgaben des Bundesgesetzes untersagen für Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ab einer Inzidenz von über 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen ab dem übernächsten Tag den Betrieb. Bei einer Inzidenz unterhalb der 165er Inzidenz können Kinderkrippen und Kindergärten, einschließlich heilpädagogische Kindertageseinrichtungen im eingeschränkten Regelbetrieb mit festen Gruppen und Bezugspersonen geöffnet bleiben. Gleiches gilt auch für die Horte. In den Kindertagespflegestellen findet Regelbetrieb statt.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Folgen der Bundesnotbremse für den Schul- und Kitabetrieb gibt es im Blog des Kultusministeriums (www.bildung.sachsen.de/blog ).

 



22.04.2021
Mobiles Testzentrum in Zöblitz

Ein mobiles Testteam ist bis auf Weiteres im Ortsteil Zöblitz wie folgt vor Ort:

Montag von 8:00 – 17:00 Uhr
Mittwoch von 8:00 – 17:00 Uhr

Das Testzentrum befindet sich im Begegnungszentrum:
Begegnungszentrum Zöblitz (ehemalige Sparkassenfiliale)
Am Marktplatz 79
09496 Marienberg

Das Angebot umfasst den kostenfreien Bürgertest bzw. auch den Test auf Selbstzahlerbasis. Mitzubringen ist der Personalausweis. Die Krankenkarte ist nicht erforderlich.
Eine Anmeldung ist ebenfalls nicht erforderlich.

21.04.2021
Schnelltest-Angebot ab sofort in der Löwen-Apotheke Marienberg
Markt 16
09496 Marienberg

Testzeiten
Montag         von 18:00 – 20:00 Uhr
Mittwoch      von 18:00 – 20:00 Uhr
Freitag          von 18:00 – 20:00 Uhr

Wichtig: Die Anmeldung ist ausschließlich über die Internetseite www.loewen-apotheke-marienberg.de möglich! Dort finden Sie den entsprechenden Link und auch alle nötigen Informationen. Ein Anmeldung per Telefon oder direkt in der Apotheke ist nicht möglich. Bei Fragen kann man die E-Mail-Adresse schnelltest@loewen-apotheke-marienberg.de nutzen.
Wer sich die Online-Buchung nicht zutraut, kann eine Person seines Vertrauens mit der Buchung beauftragen und mit der ausgedruckten Anmeldung zum Test erscheinen.


Online-Anmeldung für das DRK-Schnelltestzentrum in der Stadthalle Marienberg ab sofort:
https://termine.drk-erz.de/
oder
www.drk-mek.de
oder
App-Anmeldung: MeinERZ (kostenfrei herzunterzuladen über Ihren App-Store)

Außerdem erweiterte Öffnungszeiten des Schnelltestzentrums ab 03.05.2021 >> Weitere Informationen dazu hier
 


Impfangebot für weitere Menschen in Sachsen – Öffnung der gesamten Priorisierungsstufe 3
In Sachsen können sich beim Hausarzt ab sofort auch alle Menschen impfen lassen, die der Priorisierungsgruppe 3 gemäß Impfverordnung des Bundes angehören. Ab Mittwoch, 21. April 2021, 18 Uhr, können entsprechende Termine ab dem Folgetag in den Impfzentren gebucht werden. Danach sind daher nun unter anderem auch Menschen impfberechtigt, die im Lebensmitteleinzelhandel und in der Kinder- und Jugendhilfe tätig oder Mitglieder von Verfassungsorganen sind.
Auch Personen, die in besonders relevanter Position in Einrichtungen und Unternehmen der Kritischen Infrastruktur tätig sind, sind impfberechtigt. Darüber hinaus bekommen nun auch weitere Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen – z. B. Asthma oder Herzinsuffizienz – ein Impfangebot.

>> Presseinformation des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt



19.04.2021
Das Landratsamt Erzgebirgskreis informiert:
Auf Grund der fünf Tage anhaltenden Überschreitung des Inzidenzwertes von 300 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen im Erzgebirgskreis sind Versammlungen nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung auf eine Teilnehmerzahl von maximal 10 Personen beschränkt.
Seit dem 14. April 2021, also seit fünf Tagen, ist der Sieben-Tages-Inzidenzwert von 300 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Erzgebirgskreis überschritten (am 14.04.2021 – 338,3; am 15.04.2021 - 376,8; am 16.04.2021 – 348,7; am 17.04.2021 – 348,4 und am 18.04.2021 – 333,8; Quelle: jeweils laut täglicher Meldung des Robert-Koch-Institutes).
Die öffentliche Bekanntmachung dieser Überschreitung erfolgte im Amtsblatt des Erzgebirgskreises, Ausgabe 32/2021 vom 18.04.2021, auf www.erzgebirgskreis.de/bekanntmachungen

 

Höhenfeuer zum 30.04.2021
Unter Beachtung der aktuell gültigen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sind Feuer auf privaten Grundstücken unter Beachtung der Kontaktbeschränkungen des § 2 Abs. 1 SächsCoronaSchVO (Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken ist nur gestattet mit den Angehörigen eines Hausstands, in Begleitung der Partnerin oder des Partners und mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und den Angehörigen eines weiteren Hausstands. Dabei darf die Anzahl der Personen die Gesamtzahl von fünf Personen nicht überschreiten. Kinder unter 15 Jahren bleiben unberücksichtigt.) zulässig. Dies umfasst auch Feuer, welche nach § 10 der Polizeiverordnung der Stadt Marienberg genehmigungspflichtig sind. Anträge sind unter Verwendung des Formulars Höhenfeuerantrag bis zum 22.04.2021 an die Stadtverwaltung Marienberg, Markt 1, 09496 Marienberg oder per E-Mail: post@marienberg.de zu stellen.
Eine Entscheidung zum Antrag wird zeitnah zum 30.04.2021 erfolgen, da nicht auszuschließen ist, dass auf der Grundlage der zum 30.04.2021 gültigen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung eine Genehmigung nicht erteilt werden kann bzw. mit weiteren Auflagen verbunden werden muss.
Öffentliche Feuer als Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind nach der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung nach § 4 Abs. 2 Nr. 20 der SächsCoronaSchVO unzulässig.
 

15.04.2021
Das Kabinett hat beschlossen, die Corona-Schutzverordnung bis zum 9. Mai zu verlängern. Damit bleiben Kontaktbeschränkungen weiterhin bestehen, Gastronomie und Hotels geschlossen sowie Schulen und Kitas mit Einschränkungen geöffnet.
Erst nach einer möglichen Neuregelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes sollen auch in Sachsen Anpassungen in der sächischen Corona-Schutzverordnung vorgenommen werden.

Die Sächsische Corona-Schutzverordnung Verordnung gilt bis zum 9. Mai 2021.
>>>
https://www.coronavirus.sachsen.de/wir-gegen-corona-8251.html


07.04.2021
Das DRK-Schnelltestzentrum in der Stadthalle Marienberg ist ab sofort auch montags geöffnet. Die Testung ist nach vorheriger Terminvereinbarung zu den folgenden Zeiten möglich:

Montag von 08:00 – 12:00 Uhr
Dienstag von 8:00 – 17:00 Uhr
Donnerstag von 8:00 – 17:00 Uhr
Freitag von 8:00 – 12:00 Uhr
Bitte beachten: Für den freiwilligen Bürger-Schnelltest benötigen Sie zur Vorlage Ihre Krankenkarte und den Personalausweis. Im DRK Schnelltestzentrum gilt Maskenpflicht (med. Maske oder FFP2).

Tel.: 03735 9139 57
E-Mail: schnelltest@drk-mek.de
Bereitschaftsdienst für dringende Anfragen: 0172-4355588 (nur im Notfall)

Weitere Corona-Teststellen im Erzgebirgskreis sind auf der Webseite des Erzgebirgskreises veröffentlicht: https://www.erzgebirgskreis.de/de/aktuelles/coronavirus/corona-testellen/



31.03.2021
Neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
Die neue Verordnung gilt vom 1. April bis Ablauf des 18. April 2021.

Die bisherigen Corona-Maßnahmen werden damit größtenteils fortgeführt oder ausgeweitet. Grundsätze wie die Kontaktreduzierung oder die Empfehlung zum Verzicht auf unnötige Reisen, Einkäufe oder Besuche haben weiterhin Bestand. Private Zusammenkünfte bleiben auf zwei Hausstände beschränkt, wobei insgesamt nicht mehr als fünf Personen zulässig sind. Kinder unter 15 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.

Im öffentlichen Raum unter freiem Himmel ist überall dort eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, wo sich Menschen begegnen, insbesondere aber von 6 bis 24 Uhr in Fußgängerzonen, auf Flächen für Sport und Spiel, Wochenmärkten und Außenverkaufsstände. Unter anderem für Banken, Aus- und Fortbildungseinrichtungen, Beherbergungsbetrieben sowie vor und in gastronomischen Einrichtungen bei Lieferung und Abholung gilt nun die erweiterte Pflicht mindestens einen medizinischen Mund-Nasenschutz oder eine FFP-2-Maske oder vergleichbarer Standard zu nutzen.

Die Bedeutung von Schnell- und Selbsttests erfährt eine deutliche Stärkung in verschiedenen Bereichen. Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt müssen sich statt bisher einmal wöchentlich zweimal in der Woche testen oder testen lassen. Die Tests sind vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen. Ansonsten bleiben die Arbeitgeber weiterhin verpflichtend, allen Beschäftigten, die am Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot für einen kostenlosen Selbsttest einmal in der Woche zu unterbreiten.

Betriebsinhaber und Beschäftigte u.a. in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen und Musikschulen müssen sich künftig zweimal wöchentlich testen oder testen lassen.Kunden und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test. Dies gilt ebenfalls für Kunden von Friseuren und medizinisch notwendigen körpernahen Dienstleistungen.

Soweit der Selbsttest zur Erfüllung der Testpflicht genügt, ist dies durch eine dokumentierte Selbstauskunft nachzuweisen:
>>Bescheinigung<<

Erweitert wurde die Anzahl der Teilnehmer bei Eheschließungen und Beerdigungen in enger Abhängigkeit von Testungen. Es können jetzt bis zu 20 Personen mit Test teilnehmen.

Grundsätzlich wird an dem stufenbasierten System der Öffnungsschritte und der Rückfallregelung festgehalten.

Landkreise und Kreisfreie Städte erhalten jedoch ab dem 6. April 2021 die Möglichkeit zur inzidenzunabhängigen Öffnung von click-and-meet-Angeboten, Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten, wenn die maximale Bettenkapazität von 1300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten auf Normalstation nicht erreicht ist. Damit verbindet sich zusätzlich zu den bisherigen Bestimmungen die Auflage, dass Kunden und Besucher zur Nutzung ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen müssen. Die entsprechenden Angebote sind zugleich nicht mehr Bestandteil der Rückfallregelung. Im Rückfallmechanismus entfällt die verschärfte Kontaktbeschränkung: es gilt auch bei entsprechender mehrtägiger Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100 weiterhin, dass max. zwei Hausstände und höchstens fünf Personen zusammenkommen dürfen, wobei Kinder unter 15 nicht gezählt werden.

Die Liste der Geschäfte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung wird um Babyfachmärkte ergänzt: diese können inzidenzunabhängig öffnen. Fitnessstudios werden mit Innensportanlagen gleichgesetzt und sind damit Bestandteil der Öffnungsstrategie, können bei einer länger konstanten 7-Tage-Inzidenz unter 100 wieder den Betrieb aufnehmen.

Modellprojekte bedürfen zwingend einer wissenschaftlichen Begleitung. Die Genehmigung eines solchen landesbedeutsamen Vorhabens obliegt dem jeweiligen Landkreis bzw. der Kreisfreien Stadt, welche jedoch zuvor das Einvernehmen mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten, dem Staatsministerium für Kultur und Tourismus und dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt herzustellen hat. Modellprojekte sind nicht zulässig, wenn die maximale Bettenkapazität überschritten ist.


Schulen und Kindertageseinrichtungen sollen nach Ostern inzidenzunabhängig öffnen
Allerdings sind damit verschärfte Infektionsschutzmaßnahmen verbunden. Das sieht die neue Corona-Schutz-Verordnung vor. Kultusminister Christian Piwarz warb um Verständnis für die Maßnahmen. »Trotz steigender Infektionszahlen wollen wir den Kindern und Jugendlichen den Kita- und Schulbesuch ermöglichen. Unserer aller Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass Schule und Kita möglichst sichere Ort bleiben«, so der Kultusminister.

Wesentliche Maßnahmen im Einzelnen:

Zutritt in Kita nur mit negativem Testergebnis
Fortan können Kindertageseinrichtungen von Personen nur betreten werden, wenn sie durch eine ärztliche Bescheinigung oder durch einen Test auf das Coronavirus nachweisen können, dass keine Infektion besteht. Davon ausgenommen sind neben den in Krippen und Kindergärten betreuten Kindern nur die sie begleitenden Personen zum Bringen und Abholen auf dem Außengelände. Wer seine Kinder jedoch ins Kita-Gebäude hineinbegleiten möchte, muss einen der genannten Nachweise vorlegen. Dieser darf nicht älter als drei Tage sein. Andernfalls darf die Kindertageseinrichtung nicht betreten werden. Das Zutrittsverbot gilt ab dem Moment, wenn ausreichend Selbsttestkits für die pädagogischen Fachkräfte in der Kita vorliegen. Die Kindertageseinrichtung weist hierauf im Eingangsbereich des Geländes hin.

Schulbesuch für alle Schülerinnen und Schüler an Testungen gebunden
Bisher mussten Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen nur einmal pro Woche eine ärztliche Bescheinigung oder ein negatives Testergebnis vorweisen können. Mit der neuen Corona-Schutz-Verordnung wird die Testpflicht für Schüler auf zwei Mal wöchentlich und auch auf die Schülerinnen und Schüler der Primarstufe ausgedehnt. Die Regelung für das Schulpersonal bleibt wie bisher bei zwei Mal pro Woche.
Antworten auf wichtige Fragen zu den Selbsttests gibt es hier: https://www.bildung.sachsen.de/blog/index.php/2021/03/11/faq-tests/

Maskenpflicht auch im Unterricht
Ab Klassenstufe 5 müssen Schülerinnen und Schüler fortan eine medizinische Gesichtsmaske oder FFP2-Maske auch im Unterricht tragen. Weiterhin gilt: Alle Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, sonstiges Personal und Eltern müssen auf dem Gelände der Schule und im Schulgebäude eine der genannten Masken tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht auf dem Außengelände der Schulen, wenn ein ausreichender Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.

Schulbesuchspflicht wird aufgehoben
Konnten bislang lediglich Primarschüler von der Präsenzbeschulung abgemeldet werden, ist dies nun für alle Schülerinnen und Schüler möglich. Die Kinder oder Jugendlichen können dann die Lernzeit zuhause verbringen und werden mit Lernaufgaben versorgt. Mit einer vollumfänglichen Betreuung der Schülerinnen und Schüler durch Lehrkräfte, wie im Präsenzunterricht, kann allerdings nicht gerechnet werden.

Weitere Informationen zum Schul- und Kita-Betrieb nach Ostern sowie zu den Selbsttests gibt es im Blog der Ministeriums (

www.bildung.sachsen.de/blog)


Bund und Länder einigen sich auf Härtefallhilfen
Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 3. März 2021 sieht einen Härtefallfonds für Unternehmen vor, die bisher nicht die zur Verfügung gestellten Wirtschaftshilfen in Anspruch nehmen konnten. Am 18. März 2021 haben sich Bund und Länder auf die Ausgestaltung der Härtefallhilfen geeinigt. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag hat vom Deutschen Städ-tetag (DST) dazu folgende Informationen erhalten:
Die Härtefallhilfen sind ein Angebot des Bundes an die Länder und ergänzen die bisherigen Wirtschaftshilfen. Dazu schließen diejenigen Länder, die sich beteiligen möchten, eine Verwaltungsvereinba-rung mit dem Bund ab. Für die Härtefallhilfen stellen Bund und Län-der einmalig in 2021 Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 1,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt hälftig durch den Bund und das jeweilige Land. Die Härtefallhilfen sollen es den Ländern ermöglichen, diejenigen Unternehmen zu unterstützen, die aufgrund von speziellen Fallkonstellationen nicht bei den Wirtschaftshilfen von Bund und den Ländern berücksichtigt wurden. Die wirtschaftliche Existenz der Unternehmen muss von der Corona-Pandemie bedroht sein.
Antragsberechtigt sind Unternehmen und Selbstständige. Die Antragstellung erfolgt bei den Ländern und grundsätzlich über „prüfende Dritte“, also beispielsweise über eine Steuerberaterin oder einen Steuerberater. Das jeweilige Bundesland legt die zu erbringenden Angaben zur Antragsberechtigung in Anlehnung an die Überbrückungshilfen III fest. Jedes Land richtet eine Bewilligungsstelle, beispielsweise eine „Härtefallkommission“, ein. Diese entscheidet über die Art und Höhe der Hilfen. Die Höhe der Unterstützungsleistung orientiert sich grundsätzlich an den förderfähigen Tatbeständen der bisherigen Unternehmenshilfen des Bundes, d. h. insbesondere an den förderfähigen Fixkosten. Die Härtefallhilfe sollte im Regelfall 100.000 Euro nicht übersteigen. Der Förderzeitraum ist der 1. März 2020 bis 30. Juni 2021.

 

30.03.2021
Möglichkeit der telefonischen Krankmeldung verlängert
Der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken hat aufgrund des hohen Infektionsgeschehens erneut beschlossen, dass telefonische Krankschreibungen bei Erkältungssymptomen auch weiterhin bis 30. Juni 2021 möglich sind. Die bisherige Regelung läuft zum 31. März 2021 aus. Ziel ist es, Arztpraxen zu entlasten und direkte Arzt-Patienten-Kontakte so gering wie möglich zu halten.


18.03.2021
Schulen und Kitas müssen im Erzgebirgskreis ab Montag schließen
Information des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus:
Im Erzgebirgskreis müssen ab dem 22. März die Kindertageseinrichtungen sowie die Schulen schließen. Ausgenommen von der Regelung sind die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und Abschlussjahrgänge.
Die vollständige Information lesen Sie bitte auf der Webseite des Landkreises weiter >>


DRK Schnelltestzentrum Marienberg zieht um:

ab 23.03.2021 in die Stadthalle Marienberg, Walter-Mehnert-Str. 3
bis dahin: Katharinenstr. 21

Tel.: 03735 9139 57 | E-Mail: schnelltest@drk-mek.de
Bereitschaftsdienst für dringende Anfragen: 0172-4355588 (nur im Notfall)

Bitte beachten: Für den freiwilligen Bürger-Schnelltest benötigen Sie zur Vorlage Ihre Krankenkarte und den Personalausweis. Im DRK Schnelltestzentrum gilt Maskenpflicht (med. Maske oder FFP2).

Weitere Corona-Teststellen im Erzgebirgskreis sind auf der Webseite des Erzgebirgskreises veröffentlicht: https://www.erzgebirgskreis.de/de/aktuelles/coronavirus/corona-testellen/


An alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber im Erzgebirgskreis
Wir weisen hiermit auf ein Anschreiben von Landrat Frank Vogel hin:
An alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber im Erzgebirgskreis / Appell zur Bewältigung des Corona-Infektionsgeschehens (PDF-Datei)


Sachsen ändert Quarantäne-Verordnung - Pendlerbescheinigung beim Erzgebirgskreis online beantragen
Der Freistaat Sachsen passt seine Quarantäne-Verordnung an und orientiert sich damit an der Regelung in Bayern und der neuen Musterquarantäne-Verordnung des Bundes. Dies hat das Kabinett beschlossen. Die Möglichkeiten zur quarantänefreien Einreise aus einem Virus-Variantengebiet werden damit erweitert. Bedingung ist die Vorlage eines täglichen negativen Coronavirus-Tests bei jeder Einreise.
Konkret können künftig alle Beschäftigte ohne Pflicht zur Quarantäne nach Sachsen einreisen, die für die Aufrechterhaltung der Betriebsabläufe unabdingbar sind. Dies ist durch eine amtliche Bescheinigung der zuständigen kommunalen Behörde nachzuweisen. Bisher galt diese Regelung nur für Beschäftigte im Gesundheitswesen, Daseinsvorsorge und einzelne Branchen.
Zur Vollständigen Information des Erzgebirgskreises >>

15.03.2021
Neue Corona-Beschränkungen im Erzgebirgskreis
Aufgrund hoher 7-Tage-Inzidenzwerte bei den Corona-Neuinfektionen wird es ab dieser Woche im Erzgebirgskreis erneut zu weitergehenden Corona-Beschränkungen kommen. Dies schreibt die aktuelle Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vor, wobei der Erzgebirgskreis hat kein Ermessen bei der Umsetzung der Vorgaben hat.

Konkret gelten die nachfolgend aufgeführten Regelungen ab kommendem Dienstag, dem 16.03.2021 00:00 Uhr:

Alkoholverbot auf öffentlichen Flächen: auf allen öffentlichen Verkehrsflächen der Innenstädte und an sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, ist der Konsum von Alkohol verboten. Der Erzgebirgskreis hat eine Allgemeinverfügung erlassen, die die Orte, an denen dieses Alkoholverbot gilt, genau beschreibt. Diese Allgemeinverfügung kann hier abgerufen werden.

Kontaktbeschränkungen: der Aufenthalt im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken ist nur mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes und einem Angehörigen eines weiteren Hausstandes zulässig. Kinder unter 15 werden nicht berücksichtigt. (Abweichend von den Regelungen des § 2 Abs. 1 SächsCoronaSchVO, nach dem sich 2 Hausstände mit max. 5 Personen treffen können)

Ausgangsbeschränkungen: das Verlassen der eigenen Unterkunft ist nur mit triftigem Grund erlaubt. (Triftige Gründe sind gem. § 8e Abs. 1 SächsCoronaSchVO).

 


12.03.2021
Kostenfreie Schnelltests für Bürger*innen in Marienberg ab sofort möglich
Seit dieser Woche kann sich jede/r Bürger*in einmal pro Woche kostenlos auf eine Infektion mit dem Virus Sars-CoV-2 testen lassen. (nicht zu verwechseln mit den Pflichttests nach § 3a SächsCoronaSchVO in Firmen)

DRK-Schnelltestzentrum (Marienberg und Umgebung/MEK)
DRK Bürgerzentrum Marienberg
Katharinenstraße 24
09496 Marienberg

Tel.: 03735 9139 57
E-Mail: schnelltest@drk-mek.de
Bereitschaftsdienst für dringende Anfragen: 0172-4355588 (nur im Notfall)

Testzeiten (Termine für Testungen müssen angemeldet werden):
Sondertermin: 12.03. von 9:30 - 12 Uhr
Dienstag von 9:30 - 15 Uhr (ab 23.03.2021 bis 17 Uhr)
Donnerstag von 9:30 Uhr - 15 Uhr (ab 23.03.2021 bis 17 Uhr)
Freitag von 9:30 - 12 Uhr

Bitte beachten: Für den freiwilligen Bürger-Schnelltest benötigen Sie zur Vorlage Ihre Krankenkarte und den Personalausweis. Im DRK Schnelltestzentrum gilt Maskenpflicht (med. Maske oder FFP2).

Termine außerhalb (z.B. Kitas/ Schulen/ Betriebe) der Testzeiten für Pflichttest Firmen sind bitte per E-Mail anzufragen/abzustimmen. Die Terminabstimmung erfolgt über das DRK Lagezentrum MEK.

 

Impfangebot für weitere Menschen in Sachsen - Öffnung der gesamten Priorisierungsstufe 2
In Sachsen können sich ab sofort (11. März 2021) alle Menschen, die der Priorisierungsgruppe 2 angehören, impfen lassen. Die Impftermine für die Coronaschutz-Impfung werden ab sofort vergeben. Hintergrund ist die neue Empfehlung der Ständigen Impfkommission, wonach auch Menschen über 65 Jahre mit den Impfstoff AstraZeneca geimpft werden können. Die Termine können online unter sachsen.impfterminvergabe.de oder telefonisch unter 0800 0899089 gebucht werden.

Presseinformation des Freistaates Sachsen zur Öffnung der gesamten Priorisierungsstufe 2
 

 

26.02.2021
Sachsen eröffnet Impfmöglichkeit für Angehörige der nächsten Priorisierungsstufe
Der Freistaat Sachsen erweitert den Kreis der für den Erhalt einer Coronaschutzimpfung berechtigten Personen.

In Sachsen wird seit dem 27. Dezember 2020 gegen das Coronavirus geimpft. Die vom Deutschen Roten Kreuz Sachsen (DRK) betriebenen Impfzentren in den 13 Landkreisen bzw. Kreisfreien Städten haben am 11. Januar 2021 ihren Betrieb aufgenommen. Individuelle Termine für die Impfzentren werden online über die Terminbuchungsseite und über die Telefon-Hotline 0800 0899 089 vergeben. Eine Impfung im Impfzentrum ist nur mit Termin möglich. Impftermine können vorerst nur für Angehörige der Priorisierungsgruppe 1 und - das ist neu - seit 25. Februar 2021 auch der Priorisierungsgruppe 2 gebucht werden. Impfungen mit dem AstraZeneca-Impfstoff werden nun auch Personen der zweithöchsten Priorisierungsstufe angeboten, die jünger als 65 Jahre alt sind. Dazu zählen auch Personen, die in Kitas, Kindertagespflege, Grund- und Förderschulen tätig sind.

Achtung: Wegen des Lieferengpasses beim Impfstoff von Biontech/Pfizer können derzeit nur vereinzelt neue Termine für eine Erstimpfung über die Website und die Hotline des DRK vereinbart werden. Mit dem dritten Impfstoff, der Sachsen zur Verfügung steht, sind Schritt für Schritt auch mehr Impftermine für die Erstimpfungen im Angebot. Voraussichtlich ab Anfang März wird das DRK wieder regelmäßig Termine in Größenordnungen anbieten können.

Die Termine können online unter sachsen.impfterminvergabe.de oder telefonisch unter 0800 0899089 gebucht werden.

Informationen zur Impfpriorisierung >>>

 

Sächsische Regierung lässt ab 15. Februar Click & Collect zu
Ab kommenden Montag dürfen Händler in Sachsen den Click & Coll-ect-Service wieder anbieten. Das bedeutet, online oder telefonisch bestellte Ware darf dann unter Beachtung strenger Regeln vor Ort im Geschäft abgeholt werden.

 

 

25.01.2021
Neue Regeln für Einreisende aus Hochinzidenzgebieten ab 23.01.2021
Am Wochenende wurde Tschechien von der Bundesregierung zu einem sogenannten Hochinzidenzgebiet erklärt. Damit wirken verschärfte Einreisebestimmungen. Bei Grenzübertritt müsste auf Grundlage der Einreiseverordnung des BMG ein aktuelles negatives Testergebnis vorgezeigt werden können. Für Berufspendler auch aus Tschechien hat der Freistaat Sachsen durch eine Allgemeinverfügung Ausnahmen auf Grundlage der Sächsischen Quarantäne-Verordnung zugelassen. Berufspendler müssen sich demnach mindestens zweimal wöchentlich testen lassen und erfüllen damit die Testverpflichtung gemäß der EinreiseV des BMG. Zum Nachweis ist der Arbeitsvertrag mitzuführen.


19.01.2021
Neue Quarantäneregelungen

Mit Wirkung vom heutigen Tag hat der Erzgebirgskreis eine Muster-Allgemeinverfügung des Sozialministeriums zur häuslichen Quarantäne für positiv getestete Personen, deren Kontaktpersonen sowie Verdachtspersonen in Kraft gesetzt.
zur Allgemeinverfügung unter erzgebirgskreis.de

Wenn eine Person weiß, dass sie positiv getestet wurde (Schnelltest oder PCR-Test) – auch wenn diese Information vom Arzt, Gesundheitsamt oder Labor mündlich übermittelt wurde – ist diese verpflichtet, sich sofort abzusondern (in Quarantäne zu begeben). Gleiches gilt für die Personen, die im Haushalt leben (sogenannte Hausstandsangehörige).

Ziel ist eine sofortige Isolierung der betreffenden Personen. Diese Pflicht gilt auch nach einem positiven Schnelltest. Eine gesonderte Quarantäneanordnung durch das Gesundheitsamt ist nicht erforderlich. Auch als Nachweis gegenüber dem Arbeitgeber genügt der positive Testbefund.


13.01.2021
Der Post-Shop im Gästebüro Pobershau ist ab 19.01.2021 bis auf Weiteres geöffnet:

dienstags 13:00 – 16:30 Uhr
donnerstags 13:00 – 16:30 Uhr

An den weiteren Tagen bleibt das Gästebüro geschlossen.


11.01.2021
Impfzentren haben Betrieb aufgenommen
Seit 11. Januar 2021 sind die Impfzentren im Freistaat Sachsen in Betrieb. Die Corona-Schutzimpfung ist freiwillig und für alle BürgerInnen kostenfrei. Zuerst werden gemäß Impfverordnung des Bundes Personen der sogenannten Priorität I (höchste Priorität) mit dem Impfstoff versorgt. Umfassende Informationen zur Corona-Schutzimpfung erhalten Sie unter www.coronavirus.sachsen.de/coronaschutzimpfung.html oder unter Tel. 116 117.

Impfzentrum im Erzgebirgskreis:
Festhalle Annaberg-Buchholz
Ernst-Roch-Straße 4
09456 Annaberg-Buchholz

Eine Impfung kann ausschließlich nach Anmeldung
- online über https://sachsen.impfterminvergabe.de
- oder telefonisch (Telefon-Hotline 0800 0899 089) über das Termin-Management des Impfzentrums erfolgen.

 

Elternbeiträge werden im Lockdown erstattet
Eltern, die ihr Kind aufgrund des aktuellen Lockdowns nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, sollen dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen.
Die Sächsische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine einheitliche Regelung für die Erstattung von Elternbeiträgen geeinigt. Die Befreiung von den Entgelten gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird.
Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages.
Die Kosten werden von Kommunen und Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert.
Die Vereinbarung steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt des Sächsischen Landtags.
Die Rückerstattung der Elternbeiträge erfolgt über die jeweiligen Träger der Einrichtungen. Zum Verfahrensablauf erfolgt eine gesonderte Information durch die kommunalen Spitzenverbände.

 

Weitere Informationen sowie die geltenden Bekanntmachungen, Bußgeldkataloge und die Beantwortung häufig gestellter Fragen sind unter www.coronavirus.sachsen.de eingestellt.

Bei Fragen zum Coronavirus in Sachsen können Sie sich an die zentrale Corona-Hotline wenden: Telefon 0800 100 0214

  • Fragen zur Sächischen Corona-Schutz-Verordnung, zur Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung sowie zur Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen: Montag bis Sonntag 8 bis 18 Uhr (außer Feiertage)
  • Fragen zu weiteren Themen: Montag bis Freitag 9 bis 16 Uhr (außer Feiertage)

 

>> Informationsblatt zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung <<
>> Informationsblatt zur korrekten Anwendung von Behelfsmasken aus Stoff <<

Wichtige Telefonnummern:

Hotline Gesundheitsamt Erzgebirgskreis: 03733 / 831 4444 & 03771 / 277 4444 (Mo – Fr 9:00 – 15:00 Uhr, Sa/So 9:00 – 13:00 Uhr)

Vor der telefonischen Meldung sollten zunächst die offiziellen Hinweise auf folgenden Portalen beachtet werden:

>>> Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes zum Coronavirus

>>> Hinweise des Landratsames Erzgebirgskreis

>>> Zuständigkeiten bei Fragen rund um das Thema Corona - Information des Landratsamtes Erzgebirgskreis <<<