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Ideen-/Projektbeschreibung

Die Breitbandförderung in der Großen Kreisstadt Marienberg

Gegenwärtig erfolgt die Ausschreibung des Netzbetreibers. Diese Ausschreibung erfolgt als zweistufiges Verfahren:

Stufe 1 = Bekanntmachung des Teilnahmewettbewerbes
Stufe 2 = Abforderung eines indikativen Angebotes mit anschließendem Verhandlungsverfahren

Die Stufe 1 wurde als eine EU-weite Ausschreibung abgeschlossen. Bis zum Stichtag 01.08.2018 konnten interessierte Telekommunikationsunternehmen (TK-Unternehmen) Ihr Interesse an einer Beteiligung an der Ausschreibung des Netzbetreibers bekunden. Im Ergebnis des Teilnahmewettbewerbes bewarben sich drei TK-Unternehmen.
Durch die technischen und juristischen Berater wurden die Teilnahmeanträge dieser drei Bewerber aus fachtechnischer und juristischer Sicht ausgewertet.
Im Ergebnis dieser Auswertung konnten alle drei Bewerber in das weitere Vergabeverfahren einbezogen werden und wurden zur Abgabe eines konkreten Angebotes aufgefordert. Die Frist zur Einreichung der Angebote wurde auf den 28.09.2018, 12:00 Uhr festgesetzt.
Diese festgesetzte Frist wurde aufgrund von Bieteranfragen um eine Woche auf den 05.10.2018 verschoben. Letztendlich reichte ein TK-Unternehmen ein Angebot ein.
Der weitere Zeitplan sah eine Auswertung und Prüfung des Angebotes mit anschließender Bieterverhandlung vor.

Zwischenzeitlich erfolgte jedoch die Novellierung der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“. Nach dieser Novellierung besteht für die Kommunen, für welche bisher aus Kostengründen kein kompletter Glasfaserausbau gefördert wurde, die Möglichkeit, dieses Upgrade zu nutzen.
Damit erhält auch die Große Kreisstadt Marienberg die Möglichkeit, ihren Fördermittelantrag neu zu stellen. Da wir uns gegenwärtig bereits im Verfahren der Ausschreibung zum Netzbetreiber befinden, wird aus technischer und rechtlicher Sicht geprüft, inwieweit diese Möglichkeit des Upgrads für uns umsetzbar ist.

Eine erste Bedarf- und Verfügbarkeitsanalyse wurde 2010 für den Landkreis Erzgebirgskreis durchgeführt. Im Juli 2015 wurde die Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse des Landkreises Erzgebirgskreis im Rahmen der Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (RL DiOS) aktualisiert und neben weiteren 12 Kommunen des Erzgebirgskreises der Breitbandbedarf der Stadt Marienberg einschließlich der Ortsteile festgestellt.

Darauf aufbauend wurde durch den Landkreis Erzgebirgskreis im Mai 2016 das Planungsbüro TKI (Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH) beauftragt, die Studie zu aktualisieren und auf die Anforderung der Bundesförderrichtlinie anzupassen. Die durchgeführte Analyse beinhaltete im Wesentlichen die folgenden Arbeitsschwerpunkte:

- Analyse der aktuellen Breitbandversorgung
- Analyse und Nachweis des Bedarfs an NGA-Breitbandangeboten
- Durchführung einer Markterkundung bezüglich Ausbauplanungen
- Durchführung einer Marktkonsultation mit relevanten TK-Unternehmen, Versorgern und potenziellen Investoren
- Erfassung und Analyse relevanter Infrastrukturen
- Grobe Investitionskostenschätzung und des notwendigen Zuschussbedarfs

Innerhalb der Studie wurden Wirtschaftslichkeitsvergleiche durchgeführt. Dabei zeigte sich, dass der Ausbau mit Betreibermodell für Marienberg die wirtschaftlich vorteilhafteste Variante darstellt.

Die dabei neu zu schaffende Infrastruktur sieht eine Verlegung von Leerrohren auf einer Länge von 54 km und eine Verlegung von 73 km Glasfaserkabel vor.

Gemeinsam mit dem Planungsbüro TKI erfolgte durch die Stadt Marienberg die Erarbeitung des Antrages auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung eines Betreibermodells nach 3.2 der Richtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland in der Fassung vom 20. Juni 2016. Dieser Antrag wurde am 27.10.2016 beim Projektträger des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, der atene KOM GmbH in Berlin, eingereicht.

Am 21.03.2017 konnte der Oberbürgermeister, Herr Heinrich, den Zuwendungsbescheid des Bundes aus den Händen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin in Empfang nehmen.

Zur Kofinanzierung der Maßnahme durch das Land erfolgte am 13.04.2017 die Antragstellung auf Gewährung einer Zuwendung bei der Landesdirektion Sachsen. Der Zuwendungsbescheid wurde durch den Staatssekratär Stefan Brangs am 17.05. 2017 an die Beigeordnete für das Finanzwesen, Frau Dachselt, in den Räumlichkeiten des "my bookstore" in Marienberg übergeben.

Damit die Landkreise und Kommunen mit unterversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickeln können, fördert der Bund auch Beraterleistungen hinsichtlich einer technisch, technisch/wirtschaftlichen sowie juristischen Begleitung des Vergabeverfahrens im Betreibermodell.

Diesen Zuwendungsbescheid, ebenfalls vom Projektträger atene KOM GmbH bewilligt, erhielten wir am 04.07.2017. Damit erhält die Große Kreisstadt Marienberg eine einmalige und nicht rückzahlbare Zuwendung als Projektförderung in Höhe von bis zu 50.000 EUR.

Damit sind alle möglichen Anträge auf Zuwendungen zur Unterstützung des Breitbandausbaues gestellt und positiv in vorläufiger Höhe beschieden.

Die Realisierung des Gesamtvorhabens gestaltet sich wie folgt:

Kosten insgesamt:
Einnahmen:
damit Bemessungsgrundlage:    
Eigenmittel (10%)
Förderung Land (30%):
Förderung Bund (60%):

6.591.478,00 €
325.363,00 €
6.266.115,00 €
626.613,00 €
1.879.834,00 €
3.759.668,00 €

Die Umsetzung der Maßnahme soll in den Jahren 2017 bis 2018 erfolgen.

Über die weitere Abwicklung des Projektes wird berichtet.